Anforderungen an ein Schutzziel

Das Schutzziel muss im Einklang mit allen feuerwehrrelevanten gesetzlichen Grundlagen aufgebaut sein und feuerwehrtaktischen Grundsätzen genügen. Besonderes Augenmerk ist dabei auf die Unfallverhütungsvorschriften zu richten.

Inwieweit die Feuerwehr das Sicherheitsrisiko in einer Gemeinde flächendeckend und gleichwertig abdecken kann, wird durch die konkurrierenden Faktoren "Bedürfnis an Sicherheit" und "Kosten" bestimmt. Eine hundertprozentige Sicherheit ist nicht erreichbar.

Bei der Formulierung des Schutzziels ist ergänzend zu beachten, dass im Falle einer rechtlichen Prüfung der Organisation des Brandschutzes einer Gemeinde mangels gesetzlicher Vorgaben auf die "Allgemein anerkannten Regeln der Technik" zurückgegriffen werden kann. Das Rechtsamt der Stadt Düsseldorf hat in einem Gutachten festgestellt, dass die "Schutzzieldefinition" der AGBF Nordrhein-Westfalen (und in der Fortsetzung auch die Schutz­ziel­definition der AGBF Bund) als eine solche Regel der Technik gesehen werden kann. Sie ist insoweit Orientierungs­größe für die kommunale Schutzziel­festlegung.